Zeitarbeitnehmer und Mindestlohn

Ausgangspunkt des Zeitarbeitnehmers

Zeitarbeit bzw. Arbeitnehmerüberlassung sind Beschäftigungsformen, welche mittlerweile in allen Branchen anzutreffen sind. Kennzeichnend für die Zeitarbeit ist ein Dreiecksverhältnis zwischen Zeitarbeitnehmer, Zeitarbeitsunternehmen und entleihendem Unternehmen. Über einen regulären Arbeitsvertrag wird der Bewerber zum Mitarbeiter des Zeitarbeitsunternehmens. In diesem Vertrag sind Rechte und Pflichten geregelt beispielsweise alle Regelungen zum Entgelt, das vom Verleiher gezahlt wird. Somit befindet sich der Zeitarbeitnehmer zunächst unabhängig von einer spezifischen Auftragslage in einem Beschäftigungsverhältnis.

Der Zeitarbeitnehmer beim Entleiher

Das Besondere an dieser Form der Beschäftigung ist, dass der Zeitarbeitnehmer seine Arbeitsleistung bei einem anderen Unternehmen erbringt, dort also den konkreten Arbeitsauftrag ausführt. Die Weisungsbefugnis liegt ebenfalls beim entleihenden Unternehmen. Im Gegenzug entrichtet das entleihende Unternehmen einen Betrag an das Zeitarbeitsunternehmen, welcher auch eine Leihgebühr beinhaltet.

Schutz und Angebote für Zeitarbeitnehmer

Gesetzliche Grundlage ist für diese Beschäftigungsform das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), das unter anderem die Gleichstellung des Zeitarbeitnehmers gegenüber der Stammbelegschaft im Unternehmen des Entleihers regelt. Zusätzlich haben die Tarifverträge der Tarifparteien (BZA, iGZ / DGB) für den Zeitarbeitnehmer Gültigkeit.

Sobald der Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften beim Entleiher gedeckt ist, endet zwar die Beschäftigung an diesem Arbeitsplatz, es bleibt aber der Arbeitsvertrag mit dem Zeitarbeitsunternehmen bestehen. Für den Zeitarbeitnehmer ist diese Form der Anstellung oft ein Weg aus der Arbeitslosigkeit. Aber Zeitarbeit wird auch für diejenigen immer attraktiver, die bei unterschiedlichen Arbeitgebern Berufserfahrungen sammeln wollen ohne Arbeitsverträge kündigen zu müssen.

Der neue Mindestlohn für Zeitarbeitnehmer

In der Zeitarbeit gibt es einen von den Tarifparteien festgesetzten Mindestlohn, der seit dem 1. Juli 2010 im Westen 7,60 € und im Osten 6,65 € beträgt. In drei verschiedenen Schritten steigt der Mindestlohn bis zum 1. Dezember 2012 auf 8,19 € (West) bzw. 7,60 € (Ost) pro Stunde. Die aktuellen Verhandlungsergebnisse gelten bis Ende Oktober 2013. Wenn die Verleihung aber innerhalb eines Konzerns erfolgt, gilt ein höherer Mindestlohn, sofern bereits ein Tarifvertrag für die Stammbelegschaft dies vorsieht.

Vertragsparteien für die Mindestlohnvereinbarung

Die Zeitarbeit als ganzes, betrifft nicht nur eine Gewerkschaft, denn sie wird in den unterschiedlichsten Branchen genutzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat deshalb für Verhandlungen die Tarifgemeinschaft Zeitarbeit eingerichtet. Der Mindestlohn in der Zeitarbeit, wurde durch zwei Parteien verhandelt. Für die Arbeitgeberseite streitet der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V.

Gültigkeit des Mindestlohns in der Zeitarbeit

Im Interessenverband der Arbeitgeber sind die meisten Zeitarbeitsunternehmen Mitglied. Insgesamt hat der Verband etwa 1.600 Mitglieder und beschäftigt knapp 200.000 Zeitarbeiter. Unternehmen die nicht Mitglied sind, können den Tarifvertrag zwar anwenden, sind dazu aber nicht gesetzlich verpflichtet. Manche Unternehmen haben mit christlichen Gewerkschaften einen geringeren Mindestlohn vereinbart. Diese Tarifverträge sind aber umstritten und werden gerichtlich angefochten bzw. sind schon als ungültig vor Gericht gesprochen worden. Arbeitnehmer sollten prüfen, ob ihr Unternehmen Mitglied des Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen ist.