Arbeitnehmerüberlassung - Arbeitnehmerüberlassungsvertrag

Was versteht man unter Arbeitnehmerüberlassung?

Unter dem Begriff der Arbeitnehmerüberlassung versteht man die Überlassung eines Arbeitnehmers (Leiharbeitnehmer) von seinem Arbeitgeber (Verleiher) an einen Dritten (Entleiher). Hierbei spricht man auch von einem sog. Dreiecksverhältnis.

Dreiecksverhältnis der Arbeitnehmerüberlassung

Der Leiharbeitnehmer steht in einem Arbeitsverhältnis zum Verleiher. Allerdings stellt er seine Arbeitsleistung dem Entleiher zur Verfügung, da er diesem vom Verleiher überlassen wurde. Das Weisungsrecht wird dem Entleiher übertragen. Außerdem trägt er eine Mitverantwortung für den Arbeitsschutz. Der Vertrag besteht zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Verleiher, mit allen Rechten und Pflichten. Nur enthält dieser Vertrag eine Klausel, die besagt, dass der Arbeitnehmer Dritten überlassen werden kann.

Motive für den Einsatz von Zeitarbeitnehmern

Der große Vorteil für den Arbeitnehmer besteht darin, dass er mit Hilfe der Arbeitnehmerüberlassung seine Arbeitslosigkeit beendet und wertvolle Berufserfahrung sammeln kann. Ferner kann er viele Unternehmen kennen lernen. Und dies ohne kündigen zu müssen. Der Entleiher profitiert, da er selbst keine Ausschreibungen machen und Bewerbungsgespräche führen muss. Außerdem ist dies für ihn eine Unterstützung bei Nachfragespitzen. Lässt das Geschäft nach, so kann er Personal abbauen, ohne dies gleich entlassen zu müssen.

Gesetzliche Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung

Grundlage für die Arbeitnehmerüberlassung ist das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Das überlassen von Leiharbeitern ist erlaubnispflichtig und erfolgt unter der Vorgabe von besonderen Vorschriften.

Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag sichert Standards

Zeitarbeitsunternehmen bieten ein modernes und flexibles Instrument, wenn es um die Bewältigung von plötzlichen Personalengpässen geht.

Wenn das Zeitarbeitsunternehmen Personal zur Verfügung stellt, muss ein sog. Arbeitnehmerüberlassungsvertrag mit dem Entleiher geschlossen werden. Die Besonderheit dieses Vertrages besteht darin, dass der Arbeitgeber des entliehenen Arbeitnehmers ausschließlich das verleihende Zeitarbeitsunternehmen ist. Arbeitgeberrechte und -pflichten liegen also beim Verleiher. Der Arbeitsnehmerüberlassungsvertrag überträgt lediglich das fachliche Weisungsrecht gegenüber dem Arbeitnehmer auf den Entleiher.

Was regelt der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag im einzelnen?

Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag zwischen Verleiher und Entleiher muss gewisse Mindestangeben enthalten. Dazu gehören zunächst Name und Anschrift des Verleihers sowie dessen Erlaubnis zur gewerblichen Überlassung von Arbeitnehmern. Man braucht Name, Qualifikation und Sozialversicherungsnummer des zu verleihenden Arbeitnehmers sowie dessen Einsatzort im Unternehmen des Entleihers. Der Zeitraum der Überlassung muss genau festgelegt werden. Die fachliche Weisungsbefugnis gegenüber dem entliehenen Arbeitnehmer muss vom Verleiher auf den Entleiher übertragen werden.

Festgelegt werden müssen zudem der Verrechnungssatz sowie Angaben zur Berechnung von Sonderfällen wie Überstunden und Zuschlägen für Nachtschichten und Wochenend- oder Feiertagsarbeit oder der Ausschluss von solchen Zuschlägen. Wichtig sind schließlich noch Vereinbarungen zur Arbeitssicherheit.

Wer benötigt eine Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung?

Eine Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung ist eine von der Bundesagentur für Arbeit erteilte Erlaubnis, im Rahmen eines Arbeitsüberlassungsvertrages Zeitarbeitskräfte an Dritte zu verleihen.

Eine Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung wird von jeder Firma oder juristischen Person benötigt, die Arbeitskräfte einstellen und gegen Gewinn an Dritte verleihen will. Solche Firmen werden in der Regel Zeitarbeitsfirmen, Leihfirmen oder Personalleasing-Firmen genannt. Die bei solchen Firmen eingestellten Arbeitskräfte werden als Zeit- oder Leiharbeiter bezeichnet.

Was sind die Voraussetzungen einer Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung?

Der Antragsteller braucht einen Gewerbeschein. Darüber hinaus muss er nachweisen, dass er über alle Rechten und Pflichten als Arbeitgeber, insbesondere auch im Bezug auf spezielle Vorschriften für Verleih-Arbeitgeber, informiert ist und diese zuverlässig beachten wird. Er muss nachweisen, dass er organisatorisch in der Lage ist, alle übernommen Verpflichtungen korrekt und pünktlich zu erfüllen.

Wenn diese Vorgaben erfüllt sind, erteilt die Agentur für Arbeit für die ersten drei Jahre eine jeweils auf ein Jahr befristete Erlaubnis. Nach drei Jahren kann eine unbefristete Erlaubnis ausgestellt werden. Die Erlaubnis kann entzogen werden, wenn die Richtlinien des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes nicht eingehalten werden.